Der Demokratie Podcast

Der Demokratie Podcast

Der Demokratie Podcast #3

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Schon immer war Demokratie mit Leidenschaft verbunden. Doch etwas Grundlegendes hat sich hier in den letzten Jahren geändert. Die Krise der repräsentativen Demokratie trifft Politikerinnen und Politiker heute in der Form von Anfeindungen und Drohungen, ja in manchen Fällen brutaler Gewalt. Der Bürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart Fritz Kuhn verfügt über praktische Erfahrungen auf Landes-, Bundes- und kommunaler Ebene. Als Kommunikationswissenschaftler blickt er in dieser Folge des Demokratie-Podcast distanziert-analytisch auf jene sich wandelnde Öffentlichkeit, in der er sich alltäglich bewegt. Was genau zeichnet den neuen „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ (Habermas) aus? Was können wir tun, um wieder zu einem auf Argumente fußenden Diskussionsstil zurückzufinden? Im Gespräch mit Felix Heidenreich gibt Fritz Kuhn Einblick in seine Erfahrungen und Schlussfolgerungen.


Kommentare

Demokrat?
by Demokrat? on
Es ist immer ziemlich leicht Unmut oder Kritik an Parteien/Parlamentarismus mit mangelhafter Kommunikation abzutun, sonst wärs ja ggf. möglich dass es doch tiefgreifendere, inhaltliche Gründe ursächlich sind. Soviel auch zum Ernstnehmen. Aber seis drum, bleiben wir mal bei der Kommunikation: Kuhn sagt einiges Richtiges, beispielsweise das eine Grundlage politischer Kommunikation Wahrhaftigkeit und das Begründen politischer Entscheidungen sein sollte. Machen wir doch mal da den Realitätscheck für die deutsche Politik (und gehen nicht wie Kuhn angenehmerweise über den Atlantik bzw. den Ärmelkanal, auch das ständige Verweisen darauf das es anderswo doch so schlimm ist zeugt von mangelndem Problembewusstsein): -Begründen: Man muss sich nur mal die Bundespressekonferenzen anschauen. Das ist doch teilweise eine Farce! Ständig Strohmannargumente, Kritische Fragen werden umformuliert und dann Antworten geliefert die völlig am Kern der Fragen vorbeigehen. Auf sehr konkrete Nachfragen wird ständig schlicht mit "Dem hab ich nichts hinzuzufügen" oder "Dazu wurde bereits alles gesagt" wird (übrigens ein super Trinkspiel für Politologie-Studierende!). -Wahrhaftigkeit: Wenn man die selbsternannte sozialdemokratische Partei wählte bekam man den größten Sozialkahlschlag in der Geschichte der Nachkriegszeit, wenn man die angebliche Friedenspartei Grünen wählte bekam man den ersten Kriegseinsatz des deutschen Militärs (natürlich zusammen mit der obligatorischen Kriegslüge, siehe https://www.youtube.com/watch?v=ZtkQYRlXMNU) und wenn man die offensichtlich industriefreundliche CDU wählte einen schnelleren Atomausstieg als unter den Grünen um nur mal ein paar sehr wenige Beispiele zu nennen. Die Grünen haben in Bayern mit gegen die schärferen Polizeigesetze demonstriert, in BaWü beschießen die Grünen selbst welche... Überspitzt gesagt: Da könnte man die Regierung auch auswürfeln statt zu wählen. Und gerade sehr aktuell die Wahlrechtsreform. Da gibt es von der GroKo ernsthaft den Vorschlag das Ergebniss der Verhältnisswahl zu verzerren, mit demokratischen Erwägungen kann man das offensichtlich nicht begründen. Die Opposition findets zurecht skandalös, aber in BaWü wo die Grünen stärkste Partei ist hält sie natürlich an einem Landtagswahlrecht fest das die stärkste Partei begünstigt. Oder direkt zu Kuhn: Ist ja völlig legitim wenn er Militärpräsenz in Stuttgart geil findet, voller Lobes für die US-Army ist, ihren Abzug bedauert und sich auch dass er sich nicht gegen die Militärmesse ITEC eingesetzt hat. Sich dann aber gleichzeitig "Bürgermeister des Friedens" zu nennen ist dann halt doch schon sehr grotesk. Kann man sich ernsthaft wundern wenn sich Menschen von diesem Parlamentarismus, diesem Parteiensystem, abwenden?

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Über diesen Podcast

Worin genau besteht die Krise der repräsentativen Demokratie? In einer Reihe von acht Gesprächen stellt der Politikwissenschaftler Felix Heidenreich aktuelle Beiträge zur Debatte über den Zustand der Demokratie vor. Zu Wort kommen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus verschiedenen Fachgebieten, aber auch Menschen, die praktische Erfahrung in der Politik gesammelt haben. Die Gesprächsreihe entstand im Rahmen des ersten Manfred-Rommel Stipendiums der Landeshauptstadt Stuttgart. Die acht Gespräche nehmen aufeinander Bezug und beziehen Erfahrungen aus Frankreich und den USA mit ein. Sie wurden vom StadtPalais – Museum für Stuttgart produziert.

von und mit Felix Heidenreich

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